Gartenordnung - Gärtringer-Kleingärtner e.V.

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                              Verein der Kleingärtner e.V.
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Gartenordnung

Stand: 01. Januar 2016

Pflicht eines jeden Gartenpächters ist es, kameradschaftlich zusammenzuarbeiten, gegenseitig Rücksicht zu nehmen und den Garten ordnungsgemäß zu Bewirtschaften. Die nachstehende Gartenordnung soll hierzu den Weg weisen. Sie ist Bestandteil des Pachtvertrages und für sämtliche Pächter bindend. Verstöße gegen sie berechtigen den Verpächter zur Kündigung des Pachtverhältnisses.

§ 1 Gartennutzung
Kleingärtnerische Nutzung ist nur dann gegeben, wenn der Kleingarten zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen (Obst, Gemüse und andere Früchte) maßgeblich genutzt wird. Die Voraussetzung ist in der Regel erfüllt, wenn mindestens die Hälfte der nicht bebauten Parzellenfläche mit Obst - oder Gemüsekulturen angepflanzt ist. Diese Nutzung wird ist zwingend vorgeschrieben. Der Pächter verpflichtet sich, die Bepflanzung und Aufteilung seiner Parzelle nach dem jeweiligen Lageplan und der dort vorgeschriebenen Baum - und Beerenobstarten und Sorten durchzuführen. Die Pflanz - und Grenzabstände sind gemäß dem jeweiligen Lageplan und unter Berücksichtigung des Nachbarrechts Baden-Württemberg einzuhalten. Das Nachpflanzen ausgefallener Gehölze hat unter denselben Gesichtspunkten zu erfolgen. Ein Anpflanzen hochstämmiger Bäume, insbesondere Waldbäume, Weiden, Pappeln und höhere Zierbäume ist untersagt. Rot und Weißdornhecken, sowie Pflanzarten die als Wirtspflanzen für Pflanzenkrankheiten angesehen werden können, dürfen in geschlossenen Anlagen nicht gepflanzt werden.

§ 2 Unterhaltung und Nutzung der Wege
Die Pflege und den Unterhalt der Wege regelt der Verein im Rahmen der Gemeinschaftsarbeit und/oder durch Delegation an einzelne Mitglieder. Das Befahren der Wege mit Kraftfahrzeugen und anderen schweren Beförderungsmitteln zum Auf- bzw. Abladen ist nur mit Genehmigung des Vorstandes und nur bei trockenem Wetter und festen Boden zulässig. Bei Verschmutzungen durch Dünger, Erde und sonstigen Rückständen ist für deren sofortige Beseitigung einschließlich der Reinigung des Weges und Parkplatzes zu sorgen. Haftansprüche bei eventuellen Unfällen in der Gartenanlage können beim Vorstand nicht geltend gemacht werden. Für Schäden an Wegen, die durch das Befahren entstehen, haftet der jeweilige Pächter. Das Fahren mit Fahrrädern, Mopeds und sonstigen Kraftfahrzeugen (z.B. Quad) ist innerhalb der Anlage untersagt. Kraftfahrzeuge dürfen nur an den dafür vorgesehenen Parkplätzen abgestellt werden.

§ 3 Gemeinschaftsarbeit
Die Stunden für die Gemeinschaftsarbeit pro Parzelle werden von den Mitgliedern, auf Vorschlag des Vorstandes, an der Jahreshauptversammlung für das laufende Gartenjahr festgelegt.
Die Ableistung von Stunden zur Gemeinschaftsarbeit und Feststunden sind Pflicht für alle Mitglieder. Für nicht geleistete Arbeitsstunden bzw. Feststunden ist eine entsprechende Gebühr pro Fehlstunde zu entrichten. Die Höhe der Gebühr wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Die Gemeinschaftsarbeit kann sowohl vom Pächter als auch vom Ehepartner ausgeführt werden. Im Krankheitsfalle kann auch ein anders Familienmitglied die Gemeinschaftsarbeit übernehmen. Vom Vorstand delegierte Ämter (z. B. Gerätewart, Vereinsbote und Wassermeister) können von einzelnen Mitgliedern anstelle von Gemeinschaftsarbeit wahrgenommen werden. Diese Möglichkeit wird in besonderen Maße den Mitgliedern angeboten, die nicht mehr im Berufsleben stehen, bzw. Mitgliedern, die gesundheitliche bzw. altersbedingte Einschränkungen haben. Mitglieder ab Vollendung des 80. Lebensjahres sind von der Gemeinschaftsarbeit befreit. Bei gesundheitlichen Problemen können sich Mitglieder von der Gemeinschaftsarbeit auf Zeit befreien lassen.  Der Antrag ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Die Befreiung gilt erst mit der schriftlichen Zusage.

§ 4 Gemeinschaftsanlage
Alle der gemeinschaftlichen Nutzung dienenden Anlagen und Einrichtungen sind schonend zu behandeln. Jeder Pächter hat die Pflicht, die Schäden zu ersetzen, welche durch ihn, seine Angehörigen oder Gäste verursacht werden. Jeder entstandene Schaden ist dem Vorstand mitzuteilen. Die Pflege und Unterhaltung der Gemeinschaftsanlagen (z.B. Düngen, Pflanzenschutz, Schnitt von Hecken, Baum und Beerensträuchern) kann durch Beschluss in Gemeinschaftsarbeit, oder durch Beauftragung der Vereinsleitung durchgeführt werden. Eventuell entstehende Kosten können auf die Mitglieder umgelegt werden.

§ 5 Ruhezeiten/Allgemeine Ordnung
Der Pächter, seine Angehörigen, und seine Gäste sind verpflichtet, alles zu vermeiden, was Ruhe, Ordnung und Sicherheit stören und das Gemeinschaftsleben beeinträchtigen. Deshalb ist es verboten, durch lautes Musizieren, laute Rundfunkgeräte und ähnlichem zu stören und die Ruhe in der Gartenanlage zu beeinträchtigen. An Sonn- und Feiertagen (ganztags) dürfen keine motorbetriebenen Arbeitsgeräte betrieben werden. Dies gilt auch für sonstige Gartenarbeiten die Lärm erzeugen. Gartenabfälle, Müll usw. dürfen weder in der Anlage, noch in den Parzellen verbrannt werden.
Dauerhaftes Wohnen in der Gartenanlage ist generell verboten (siehe § 3 Abs. 2 Bundeskleingartengesetz).
Sehr große und optisch auffällige Spielgeräte (z. B. großes Trampolin) dürfen in der Parzelle nicht aufgestellt werden. Hunde sind innerhalb der Anlage an der Leine zu führen. Jeder Pächter ist verpflichtet, sich ständig über Bekanntmachungen im Mitteilungsblatt und an den Schaukästen zu informieren.

§ 6 Bauvorschriften
Für Anbauten, (Geräteteil, Pergola und Überdachung), gelten nur die offiziell genehmigten Bauordnungen des gesamten Vereins. Vor Beginn einer Bautätigkeit ist der Vorstand über das Vorhaben zu informieren. Kosten, die aufgrund von Verstößen gegen Bauvorschriften, den Unterpachtvertrag, Satzung und der Gartenordnung entstehen, hat der Pächter zu tragen.

§ 7 Beendigung des Unterpachtverhältnisses/Gartenübergabe
Über die beabsichtigte Beendigung des Unterpachtvertrages ist unverzüglich der Vorstand zu informieren. Der Vorstand wird das freiwerdende Pachtgrundstück ausschreiben. Über die Aufnahme der/s neuen Mitglieder/s in den Verein entscheidet der Vorstand nach persönlicher Vorstellung der Bewerber/innen (siehe auch § 3 der Satzung). Erst danach kann das ausscheidende Mitglied Verhandlungen über den Übergabepreis führen. Sofern nach drei Monaten keine Einigung erfolgt, ist das Pachtgrundstück an den Verein zurückzugeben. Zur Wertermittlung des Pachtgrundstückes werden die Richtlinien des Landesverbandes der Gartenfreunde Baden-Württemberg angewendet bzw. ein vereidigter Gutachter eingesetzt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Unterpachtvertrages und der Satzung.

§ 8   Die Gartenordnung
wurde vom Vorstand am 19.01.2016 beschlossen und tritt rückwirkend zum 01. Januar 2016 in Kraft. Mit Inkrafttreten dieser Gartenordnung verlieren alle älteren Versionen ihre Gültigkeit.

Gärtringen, den 19. Januar 2016

Harald Schmid  
(1. Vorsitzender)


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